Klimahaushalt

Vorgeschichte

Um das Ziel einer klimaneutralen Stadt zu erreichen, wurden zahlreiche Maßnahmen angestoßen und im Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) gebündelt. Eine Maßnahme ist die Aufstellung des Leipziger Klimahaushalts.

Der Leipziger Klimahaushalt ist ein Forschungsprojekt, das die Stadt Leipzig gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. (kurz: KOWID) mit Sitz in Leipzig durchführt.

Warum in Leipzig?

Städte und Kommunen sind die wichtigsten Treiber des Klimawandels: 4 von 5 Tonnen des ausgestoßenen Kohlendioxids werden in Städten verursacht. Positiv betrachtet heißt das: In den Städten liegen die Stellschrauben für einen effizienten Klimaschutz. Hier kann am schnellsten und deutlichsten gedreht werden.

Mit der Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms hat Leipzig - neben den bereits bestehenden Projekten zur ökologischen Nachhaltigkeit - bereits zahlreiche Maßnahmen angestoßen. Über den Klimahaushalt können diese Projekte mit der fiskalischen Perspektive verknüpft werden.

Schließlich ist der Haushalt das politische Steuerungsinstrument für gezielte Nachhaltigkeitsbemühungen. Im Klimahaushalt stehen die Stärkung der Fachpolitiken und die Stärkung der Finanzpolitik immer mit der Nachhaltigkeitsperspektive im Fokus.

Die Vorarbeit: "Good practices im Vergleich"

In der Vorstudie "Nachhaltiger Haushalt - Good Practices im Vergleich" wurden insgesamt 18 Ansätze zur nachhaltigen Haushaltsführung auf den Prüfstand gestellt. Ziel war es, funktionierende Verfahren zu finden, die sich im besten Fall auf die Haushaltsmethodik der Stadt Leipzig übertragen lassen.

Deshalb wurde ein möglichst großer Pool an Ansätzen ausgewählt. Nachhaltigkeitshaushalte der Stadt Paris, der Staaten Italien oder Dänemark bis hin zu Landkreisen wie Cochem-Zell und Unna oder Kommunen von Köln über Freiburg bis Stuttgart und viele mehr wurden systematisch untersucht und nach klar definierten Merkmalen verglichen.

Im Mittelpunkt der Untersuchung standen der jeweils gewählte methodische Ansatz und insbesondere die Fragen nach einer klaren Wirkungs- und Leistungsmessung sowie nach der Übertragbarkeit des Ansatzes auf den Leipziger Haushaltsprozess im Rahmen der Sächsischen Gemeindeordnung.

Am Ende der Untersuchung steht die Erkenntnis: In Deutschland gibt es noch kein Projekt nach dem "Green-Budgeting-Ansatz".

Bestehende Nachhaltigkeitshaushalte orientieren sich überwiegend an dem breiten Ansatz, den die Ziele der Vereinten Nationen vorgeben. Viele Ansätze konzentrieren sich zudem auf Teilaspekte des Haushalts oder weisen nur für ausgewählte Bereiche einen Treibhausgasbezug nach.

Auch wenn am Ende der Vorstudie deutlich wurde, dass bestehende und in sich funktionierende Prozesse anderer Haushaltsgeber nicht für Leipzig adaptiert werden können, ergeben sich dennoch hilfreiche Schlussfolgerungen für die Arbeit am eigenen Klimabudget.

Viele der begutachteten Ansätze werden ständig verbessert. Auch der Leipziger Klimahaushalt wird sich bis zu seiner Anwendung und auch darüber hinaus stetig weiterentwickeln.

Projektfinanzierung

Das Forschungsprojekt "Leipziger Klimahaushalt" wird vom Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft unterstützt. Außerdem bekommt es Geld vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) der Europäischen Union.

Zusammen mit der Anwendung des Klimahaushaltes für Leipzig soll auch der Transfer auf andere Städte und Gemeinden möglich sein.