Parteiaustritt Finanzexperte De Masi verlässt die Linken
Fabio De Masi
Foto:Stefan Boness / IPON / IMAGO
Nach der umstrittenen Bundestagsrede der ehemaligen Linken-Ikone Sahra Wagenknecht kommt die Partei nicht zur Ruhe. Nun hat der frühere Hamburger Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi seinen Rückzug bei den Linken mitgeteilt.
»Ich habe soeben gegenüber dem Landesverband Hamburg der Partei meinen Austritt aus der Partei erklärt«, teilte De Masi auf Twitter mit. Er habe nicht vor, sich in absehbarer Zeit in einer anderen politischen Formation zu engagieren.
Ich habe soeben gegenüber dem Landesverband Hamburg der Partei @dieLinke meinen Austritt aus der Partei erklärt. Meine Entscheidung ist nicht Teil einer Flügelauseinandersetzung und ich habe nicht vor mich in absehbarer Zeit in einer anderen politischen Formation zu engagieren.
— Fabio De Masi 🦩 (@FabioDeMasi) September 13, 2022
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In seiner Zeit als Bundestags- und davor als Europaabgeordneter galt De Masi als Finanzexperte bei den Linken. »Ich möchte nicht mehr in Verantwortung für das eklatante Versagen der maßgeblichen Akteure in dieser Partei in Verantwortung genommen werden, die eine große Mehrheit der Bevölkerung im Stich lassen, die eine Partei brauchen, die sich für soziale Gerechtigkeit und Diplomatie überzeugend engagiert«, schrieb De Masi weiter. Er habe versucht, seinen Teil dazu zu leisten, sei aber dabei gescheitert.
De Masi ist der nächste prominente Politiker, der die Linken verlässt. Am Dienstag hatte der Soziallobbyist Ulrich Schneider seinen Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Er hatte den Schritt mit dem Auftritt der Parteikollegin Sahra Wagenknecht in der vergangenen Woche im Bundestag begründet.
Streit über die Wagenknecht-Rede
In ihrer Rede hatte Wagenknecht Wirtschaftsminister Robert Habeck scharf angegriffen: Dieser sei »zu feige«, sich mit den Krisengewinnern anzulegen. Und: »Das größte Problem ist Ihre grandiose Idee, einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen.« Gemeint war Russland.
Mit ihren Positionen widersprach Wagenknecht der Beschlusslage in Fraktion und Partei – erntete aber im Bundestag Applaus aus ihrer Fraktion und vonseiten der AfD. Mehrere andere Linkenabgeordnete und prominente Parteimitglieder zeigten sich über den Auftritt jedoch entsetzt und kritisierten die Fraktionsspitze, die Wagenknecht hatte sprechen lassen.
Mittlerweile fordern erste prominente Linke den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali sowie den Ausschluss Sahra Wagenknechts aus der Fraktion. Darunter ist etwa die Thüringer Bundestagsabgeordnete und Ex-Parteivize Martina Renner.